Online-Recht 2

  • Ein herzliches Hallo,
    nachdem ich vor kurzem meinen ersten Beitrag (Online-Recht) geschrieben hatte, weil ich eine Frage diesbezüglich hatte und dabei gleich unbewußt einen Fehler gemacht hatte, verunsichert mich die rechtliche Seite einer Homepage immer mehr.
    Wie ich schon vorher erwähnt hatte, bin ich ein absoluter Anfänger auf diesem Gebiet. Meine (noch nicht ganz fertiggestellte) HP ist rein privater Natur (es geht hauptsächlich um Kochen und Backen). Was mich jetzt noch interessiert (habe wirklich schon die Suchfunktion im Forum seit 2 Stunden bemüht, ohne wirklich fündig zu werden) ist dies, ob es mir erlaubt ist, meine Lieblings-Links zu erwähnen, bzw. einen aktiven Link zur jeweiligen Seite zu setzen. Im Forum hatte ich einen Rechtslink gefunden, daß es grundsätzlich erlaubt sei, aber man müsse regelmäßig kontrollieren, ob dort noch alles mit rechten Dingen zuginge. Kann ich mich denn mit einem schriftlichen Zusatz von dortigen Inhalten distanzieren (so, wie es auch von privaten Verkäufern in einem bestimmten Online-Auktionshaus gemacht wird, indem sie keine Garantie gewährleisten)? Ein Benutzer dieses Forums sollte nämlich an eine bestimmte Webseite Strafe zahlen, weil er dorthin verlinkt hatte.
    Für eine Antwort wäre ich sehr dankbar.
    MfG, Bärbel

  • Also an eine verlinkte Webseite Strafe zahlen, weil er verlinkt hat, wird er mit ziemlicher Sicherheit nicht müssen. Da sieht die vorherrschende Rechtsprechung in Deutschland nämlich so aus, daß Linksetzungen zu der Grundlegensten Funktion des Internet gehört und nicht automatisch irgendwelche Regressansprüche mit sich bringt..


    [quote=Landgericht München I, Urteil vom 1. März 2002, 21 O 9997/01]Nach Auffassung der Kammer kann das Abrufen einer Internetseite grundsätzlich keine rechtswidrige Vervielfältigung darstellen. Derjenige, der Informationen ins Internet stellt, verfolgt das Ziel, dass Dritte die Seite aufrufen und zur Kenntnis nehmen. Anderenfalls wäre ein Internet-Auftritt unsinnig. Daraus folgt, dass derjenige, der urheberrechtsfähige Inhalte in das Datennetz einbringt, damit gegenüber jedermann seine Zustimmung erklärt, die Seiten aufzurufen und ganz gleich zu welchem Zweck zu betrachten (vgl. Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, 2. Aufl., § 16 Rz. 24). Eines Rückgriffes auf die Vorschrift des § 53 UrhG bedarf es daher nicht, solange lediglich eine Zwischenspeicherung in Rede steht.[/quote]


    Und ein komplettes Urteil zu diesem Thema:
    http://www.netlaw.de/urteile/olgd_02.htm


    Desweiteren: Eine Distanzierung von Links und eventueller Folgen ist aber nicht möglich, da es nicht pauschal möglich ist, Gesetze durch anbringen eines "Disclaimers" auszuhebeln. Man stelle sich vor, jemand parkt in der Feuerwehrzufahrt mit einem schönen Zettel "Hiermit distanziere ich mich von möglichen Schäden, die mein Handeln verursacht".
    Desweiteren würden solche Sätze im Streitfalle eher strafverschärfend sein, da dir die Richter dann unterstellen, daß du genau gewusst hast, daß du etwas falsches tust..

    Je größer der Deppenfaktor, desto gigantischer das Bescheidwissergefühl
    -Dieter Nuhr
    :D

  • Genau so sehe ich das auch...


    Aber auf wievielen Seiten sieht man einen Disclaimer? Wenn man ein bischen surft, dann sieht man mind. bei der Hälfte so eine Distanzierung. Mich nervt das Ganze nur. Bevor man überhaupt was zu sehen bekommt, immer dieser sch... Text...

  • Lieben Dank für Eure Antworten. Das hat mir geholfen. Und bei den Links, die ich persönlich mag und weitergeben möchte, handelt es sich sowieso immer nur um legale Inhalte, weil ich selbst in dieser Richtung eher übervorsichtig bin. Gerade aus dem Grund hatte mich der Beitrag im Forum so verunsichert.
    Nochmals vielen Dank.
    Gruß, Bärbel

  • Der von Rinaldo genannte Disclaimer-Wahn ist ein schönes Beispiel für die "Fortschreibung des Falschen". Irgendjemand hat das mal ins Spiel gebracht und es kam zu einem Schneeballeffekt. Solche Disclaimer verweisen auf ein Urteil des LG Hamburg vom 12.5.1998, welches aber offensichtlich missverstanden (und zudem nie rechtskräftig) wurde. Schau z.B. mal hier:
    distanzierung-von-links
    Natürlich distanziere ich mich von diesem Link ;)


    Gruß ...
    wys

    Ich sag mal: OMmmmm ....